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Impressum

 

Firmenanschrift:

Kirschauer Aquakulturen GmbH
Friesestraße 31
02681 Schirgiswalde-Kirschau
       
 

Geschäftsführer: Karl Dominick

Kontakt: info@kirschauer-aquakulturen.com

USt-IdNr.: DE267906324

Handelsregister: Amtsgericht Dresden, HRB 28482, Sitz Bautzen

 
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Sie, uns zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten bereits im Vorfeld
zu kontaktieren. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende
Kontaktaufnahme mit uns wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als
unbegründet zurückgewiesen


Haftungsausschluss

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man
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dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten
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Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen
1) Allgemeines

1.1. Es gelten ausschließlich unsere Liefer- und
Zahlungsbedingungen, mit denen sich unser Kunde bei Auftragserteilung
einverstanden erklärt; und zwar ebenso für künftige Geschäfte, auch wenn nicht
ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird, sie aber dem Besteller bei einem von
uns bestätigten Auftrag zugegangen sind. Wird der Auftrag abweichend von
unseren Liefer- und Zahlungsbedingungen erteilt, so gelten auch dann nur unsere
Liefer- und Zahlungsbedingungen, selbst wenn wir nicht widersprechen.
Abweichungen gelten also nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich
anerkannt worden sind.

1.2. Unsere Angebote sind freibleibend .Bestellung sind
für uns nur verbindlich, soweit wir sie bestätigen oder ihnen durch Übersendung
der Ware nachkommen, mündlich Nebenabreden nur, wenn wie sie schriftlich
bestätigen.

1.3. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unseren
Geschäftsverbindungen abzutreten.

1.4. Die Vertragsbeziehung unterliegt ausschließlich dem
Deutschen Recht, insbesondere dem BGB und dem HGB.

2) Lieferung

2.1. Soweit wir eigene Verpackung und Transportmittel
stellen, gelten unsere besonderen Verpackungsbedingungen.

2.2. Solange der Käufer mit einer Verbindlichkeit im
Rückstand ist, ruht unsere Lieferpflicht.

2.3. Bei schuldhafter Überschreitung einer vereinbarten
Lieferfrist ist Lieferverzug erst nach Setzen einer angemessenen Nachfrist
gegeben.

3) Berechnung

3.1. Mangels abweichender Vereinbarungen verstehen sich
unsere Lieferungen ab Werk, ohne Verpackung.

3.2. Für die Berechnung gelten stets die am Tage der
Lieferung gültigen Preise. Sind diese höher als bei Vertragsabschluss, ist der
Kunde berechtigt, innerhalb von 12 Tagen nach Mitteilung der Preiserhöhung vom
Vertrag hinsichtlich der noch nicht abgenommenen Menge zurücktreten.

3.3. Die Preise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer.

3.4. Bei etwa vereinbarter frachtfreier Lieferung haben
die von uns genannten Preise die zurzeit des Angebotes gültigen Frachten und
Nebengebühren zur Grundlage. Sie werden daher zu Gunsten oder zu Lasten des
Auftragnehmers an veränderte Fracht- und Nebengebührensätze für unsere
Lieferung angepasst, ohne dass dem Käufer insoweit ein Rücktrittsrecht zusteht.

3.5. Für Warenlieferung unter einem Nettowert von 100,00
€ wird eine Lieferkostenpauschale erhoben.

4) Höhere Gewalt

Fälle höherer Gewalt – als solche gelten die Umstände und Vorkommnisse, die mit
der Sorgfalt einer ordentlichen Betriebsführung nicht verhindert werden können-
suspendieren die Vertragsverpflichtungen der Parteien für die Dauer der Störung
und im Umfang ihrer Wirkung. Überschreiten sich daraus ergebene Verzögerungen
den Zeitraum von sechs Wochen, so sind beide Vertragspartner berechtigt,
hinsichtlich des betroffenen Leistungsumfanges vom Vertrag zurückzutreten.
Sonstige Ansprüche bestehen nicht.

 
5) Zahlung

5.1. Unsere Rechnung sind ohne Abzug zehn Tage nach
Rechnungsdatum fällig und zahlbar rein netto Kasse.

5.2. Die Hereingabe von Wechseln bedarf unserer
Zustimmung; deren Spesen und Kosten sowie die Gefahr für rechtzeitige Vorlegung
und Protesterhebung gehen voll zu Lasten des Käufers.

5.3. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist werden unter
Vorbehalt der Geltendmachung eines weiteren Schadens Zinsen in Höhe der
banküblichen Debetzinsen, mindestens 5% über dem jeweiligen Leitzins der
Europäischen Zentralbank, berechnet.

5.4. Bei Zahlungsverzug und begründeten Zweifeln an der
Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit des Käufers sind wir – unbeschadet
unser sonstigen Rechte – befugt, Sicherheiten oder Vorauszahlungen für
ausstehende Lieferungen zu verlangen und sämtliche Ansprüche aus der
Geschäftsverbindung sofort fällig zu stellen.

5.5. Befindet sich der Käufer uns gegenüber mit
irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so werden alle bestehenden
Forderungen sofort fällig.
 
 
6) Versand

6.1. Verladung und Versand erfolgen un-versichert auf
Gefahr des Empfängers.

6.2. Wir werden uns bemühen, hinsichtlich Versandart und
Versandweg, Wünsche und Interessen des Käufers zu berücksichtigen; dadurch
bedingte Mehrkosten – auch bei vereinbarter frachtfreier Lieferung – gehen zu
Lasten des Käufers.

 
7) Gewährleistung

7.1. Alle Angaben über Eignung und Verarbeitung unserer
Produkte erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Käufer jedoch nicht von
eigenen Prüfungen.

7.2. Der Käufer hat die gelieferte Ware bei Eingang auf
Mängel entsprechend § 377, HGB unverzüglich zu untersuchen und gegebenenfalls
zu rügen, anderenfalls gilt die Ware als genehmigt.

7.3. Beanstandungen sämtlicher Lieferungen und
Leistungen werden nur berücksichtigt, wenn sie innerhalb von 12 Stunden
schriftlich erfolgen. Die Reklamation kann per Fax erfolgen.

7.4. Unsere Gewährleistungsverpflichtung beschränkt sich
nach unsere Wahl auf Ersatzlieferung, Wandlung oder Minderung. Beanstandete
Ware darf nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.
Der Kunde ist darüber hinaus nicht berechtigt, ohne Zustimmung der Verkäufers
die reklamierte Ware zu vernichten oder zu veräußern.

8) Schadenersatz

8.1. Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere
Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtgrund,
begrenzt auf den Rechnungswert unserer an dem schadenstiftenden Ereignis
unmittelbar Beteiligten Warenmenge. Dies gilt nicht, soweit wir nach zwingenden
gesetzlichen Vorschriften wegen Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit
unbeschränkt haften.

9) Eigentumsvorbehalt

9.1. Bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen
aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer bleiben die Verkauften Waren unser
Eigentum. Der Käufer ist befugt, über die gekaufte Ware im ordentlichen
Geschäftsgang zu verfügen.

9.2. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die
durch Verarbeitung oder Vermischung unserer Waren entstehenden Erzeugnisse zu
deren vollen Wert, wobei wir als Hersteller gelten. Bleibt bei einer
Verarbeitung oder Vermischung mit Waren dritter deren Eigentumsrecht bestehen,
so erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte dieser
Verarbeiteten Waren.

9.3. die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen
gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt insgesamt bzw. in Höhe unseres
etwaigen Miteigentumsanteils (vgl. Ziff. 9.2.) zur Sicherung an uns ab. Er ist
ermächtigt, diese bis zum Widerruf oder zur Einstellung seiner Zahlungen an uns
für unsere Rechnung einzuziehen. Zur Abtrennung dieser Forderungen ist der
Käufer auch nicht zum Zweck der Forderungseinziehung im Wege der Factoring
befugt, es sei denn, es wird gleichzeitig die Verpflichtung des Factors
begründet, die Gegenleistung in Höhe unseres Forderungsanteils so lange
unmittelbar an uns zu bewirken, als noch Forderungen unsererseits gegen den
Käufer bestehen.

9.4. Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und
Forderungen sind uns vom Käufer unverzüglich mit eingeschriebenem Brief
mitzuteilen.

9.5. Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht
den Rücktritt vom Vertrag.

9.6. Die Waren und die an ihre Stelle tretenden
Forderungen dürfen vor vollständiger Bezahlung unserer Forderungen weder an
Dritte verpfändet noch zur Sicherung übereignet oder abgetreten werden.

9.7. übersteigt der Wert der Sicherheiten unsere
Forderungen um mehr als 20%, so werden wir auf Verlangen des Käufers insoweit
Sicherheiten nach unserer Wahl freigeben.

10) Erfüllungsort und Gerichtsstand

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser
Geschäftssitz Erfüllungsort. Sofern der Besteller Vollkaufmann ist, ist
entweder unser Geschäftssitz Gerichtsstand oder nach unserer Wahl sein
allgemeiner Gerichtsstand.

 

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